Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,21997
LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20 (https://dejure.org/2020,21997)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.07.2020 - 8 Sa 317/20 (https://dejure.org/2020,21997)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Juli 2020 - 8 Sa 317/20 (https://dejure.org/2020,21997)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,21997) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einheitlicher Arbeitsvorgang nicht entscheidend für Eingruppierung in Entgeltgruppe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 28.02.2018 - 4 AZR 816/16

    Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Bundesgericht

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Die Klägerin macht unter Verweis auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28. Februar 2018 (BAG 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16, BAGE 162, 81 ff.) rückwirkend Differenzzahlungsansprüche zwischen der Entgeltgruppe E6 und der Entgeltgruppe E9 sowie für die Zukunft eine Vergütung nach der Entgeltgruppe E9 geltend.

    Dabei können bei der Zuordnung zu einem Arbeitsvorgang wiederkehrende und gleichartige Tätigkeiten zusammengefasst werden (BAG, Urteil vom 28.02.2018 - 4 AZR 816/16 - AP Nr. 47 zu §§ 22, 23 BAT-O, m.w.N. in ständiger Rechtsprechung).

    Die Geschäftsstellenordnung für das BVerwG (Vgl. BAG 28.02.2018 - 4 AZR 816/16 - juris Rn. 3) sah unter anderem vor, dass die Erledigung des Schreibwerks, die Protokollführung und die Verwaltung des Schriftguts Aufgaben des Urkundsbeamten sind.

    Im Übrigen liegt eine mögliche Abweichung zu der Entscheidung BAG 28.2.2018 - 4 AZR 816/16 sowie zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 26.02.2020 - 8 Sa 1557/19 vor.

  • ArbG Berlin, 08.05.2019 - 56 Ca 12834/18

    Eingruppierung in Entgeltgruppe 9 - Serviceeinheit eines Gerichts für Strafsachen

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 08.05.2019 - 56 Ca 12834/18 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

    Die Klägerin beantragt unter teilweiser Änderung des Urteils des Arbeitsgerichts Berlin vom 08.05.2019 - 56 Ca 12834/18 - und unter teilweiser Zurücknahme der Berufung nunmehr,.

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG, Urteil vom 19.06.2018 - 9 AZR 564/17 - AP Nr. 246 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie m.w.N. in ständiger Rechtsprechung).
     
  • BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 13/08

    Eingruppierung bei Mischtätigkeiten - Spezialitätsgrundsatz

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Eine Besonderheit ergab sich für Fachhochschulingenieure, für die wegen der Arbeitsmarktsituation die Vergütungsgruppe Vb BAT als Eingangsgruppe geschaffen wurde (BAG 28.01.2009 - 4 AZR 13/08 - juris Rn. 42).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.02.2020 - 15 Sa 1261/19

    Eingruppierung - Heraushebungsmerkmal der schwierigen Tätigkeit - Wille der …

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Ist ein einheitlicher Arbeitsvorgang Entgeltgruppen zuzuordnen, die wie in der Entgeltordnung Teil II Nr. 12 für die Tätigkeit einen bestimmten zeitlichen Anteil höherwertiger Einzeltätigkeiten erfordern, ist dieser für die Zuordnung entscheidend (so auch LAG Berlin-?Brandenburg, Urteil vom 12.02.2020 - 15 Sa 1261/19 - juris, VI. 2., 3. der Entscheidungsgründe; Urteil vom 13.03.2020 - 2 Sa 1810/19 - n.n.v., II. 2 d) der Entscheidungsgründe).
  • BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 300/97

    Eingruppierung - Angestellte in einer Zahlstelle

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Die Tarifvertragsparteien haben den überschaubaren Aufgabenbereich der Beschäftigten in Serviceeinheiten in der Art einer Dienstpostenbeschreibung (…Vgl. BAG 21.02.1990 - 4 AZR 603/89 - juris Rn. 16; 24.06.1998 - 4 AZR 300/97 - juris Rn. 55; Eylert/Kreuzberg-Kowalczyk ZfA 2019, 320, 340) sehr detailliert bewertet.
  • BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 5/09

    Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Das Bundesarbeitsgericht hat allerdings angenommen, ein Arbeitsvorgang erfülle die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmals bereits dann, wenn diese innerhalb eines Arbeitsvorgangs überhaupt in rechtserheblichem Ausmaß vorliegen und ohne sie ein sinnvoll verwertbares Arbeitsergebnis nicht erzielt würde (…BAG, a.a.O., Rdnr. 38; vgl. ferner Urteil vom 25.08.2010 - 4 AZR 5/09 - AP Nr. 315 zu §§ 22, 23 BAT 1975, Rdnr. 23).
  • BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Zahnersatz

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Die Tarifvertragsparteien haben den überschaubaren Aufgabenbereich der Beschäftigten in Serviceeinheiten in der Art einer Dienstpostenbeschreibung (Vgl. BAG 21.02.1990 - 4 AZR 603/89 - juris Rn. 16;… 24.06.1998 - 4 AZR 300/97 - juris Rn. 55; Eylert/Kreuzberg-Kowalczyk ZfA 2019, 320, 340) sehr detailliert bewertet.
  • ArbG Karlsruhe, 29.11.2019 - 7 Ca 154/19

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Arbeitsvorgang - schwierige Tätigkeiten

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Ein Anspruch auf Höhergruppierung soll aber auch dann bestehen, wenn er nicht in das Entgeltgefüge passt (ArbG Karlsruhe 29.11.2019 - 7 Ca 154/19 - juris Rn 57), was anscheinend angenommen wird.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.09.2020 - 21 Sa 1109/19

    Eingruppierung - Servicegeschäftsstelle - schwierige Tätigkeit

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2020 - 8 Sa 317/20
    Insofern kann der Ansicht einzelner Arbeitsgerichte (Arbeitsgericht Neuruppin 10.04.2019 - 5 Ca 1217/18 - unveröffentlicht; jetzt LAG Berlin-Brandenburg - 21 Sa 1109/19; Arbeitsgericht Mannheim 23.1.2020 - 8 Ca 226/19 - juris Rn 29) nicht zugestimmt werden, wenn es dort heißt:.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.03.2020 - 2 Sa 1810/19

    Eingruppierung einer Servicekraft bei einem Amtsgericht

  • ArbG Mannheim, 23.01.2020 - 8 Ca 226/19

    Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Arbeitsvorgang - schwierige …

  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.06.2020 - 17 Sa 62/20

    Eingruppierung - Mitarbeiterin einer Serviceeinheit der Geschäftsstelle

  • ArbG Berlin, 05.06.2019 - 60 Ca 13023/18

    Eingruppierung in Entgeltgruppe 9 - Serviceeinheit eines Gerichts für Strafsachen

  • ArbG Berlin, 24.09.2019 - 58 Ca 15019/18

    Eingruppierung in Entgeltgruppe 9 - Serviceeinheit eines Amtsgerichts

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht